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  • AutorenbildLuca Boog

Sessionsrückblick für den Anzeiger Michelsamt - September Session 1. Woche

Vielfältige Diskussionen im Ritterschen Palast


Die Traktandenliste des Luzerner Kantonsrates war wiederum reich und vielfältig gefüllt, als das Luzerner Kantonsparlament am Montag, 11. September 2023 seine Arbeit im Ritterschen Palast oder besser bekannt als Regierungsgebäude aufnahm. Jeweils am Anfang der Session, befindet das Kantonsparlament über die Vorstösse, welche dringlich eingegeben wurden. Für die dringlich Erklärung benötigt es eine 2:3 Mehrheit, damit dieser Vorstoss am zweiten Tag der Session am Morgen direkt behandelt wird. In der September Session gingen drei dringliche Vorstösse ein. Für dringlich erklärt wurde jedoch nur das Postulat von Martin Birrer (FDP), welches die Verbesserung der Erstellung von PV-Anlagen fordert. Um möglichst schnell viel erneuerbaren Strom im Kanton Luzern zu produzieren. Die beiden anderen dringlichen Anfragen von Marcel Budmiger (SP) über die Mehrkosten beim Spitalneubau Wolhusen, sowie meine dringliche Anfrage über die Überprüfung von problematischen Personen im Asylverfahren und ihre Konsequenzen fanden jedoch keine Mehrheit. Zu meiner grossen Verwunderung lehnte auch die SVP meine dringliche Anfrage ab, die sich auf den aktuellen problematischen Ereignissen mit gewalttätigen Flüchtlingen konzentrierte und griffige Konsequenzen anfragte.


Marktfähig bleiben

Grosses Augenmerk hatte die Revision des Lohnsystems von Angestellten der Kantonalen Verwaltung. Dieses sieht vor, dass die obersten und untersten Lohnklassen eine Lohnerhöhung erhalten, damit der Kanton Luzern als Arbeitgeber marktfähig bleiben kann. Denn die heute gültigen Lohnklassen der Verwaltungsangestellten des Kantons Luzern sind unter dem Mittelwert der Deutschschweizer Kantone. Das wollte die vorgesehene Revision ändern. Mit einer leichten Justierung nach oben, sollten die Löhne wieder im Range der Zentralschweizer Kantone und somit marktfähiger werden. Doch dieser ausgewogenen Reform bahnte sich eine unheilige Allianz entgegen. Grüne und SP lehnten die Reform ab, weil sie noch mehr Geld forderten und allen Lohnklassen mehr Lohn geben wollten. Die SVP lehnte die Reform ab, weil sie komplett gegen eine markgerechte Erhöhung war. Die ausgewogene Vorlage drohte also zu kippen, weil links und rechts aus zwei komplett anderen Gründen das Vorhaben bekämpften. Nur dank der Abstimmungsdisziplin von FDP, GLP und Die Mitte fand die Revision eine äusserts knappe Mehrheit. Somit wird der Kanton Luzern als Arbeitgeber wieder attraktiver und wettbewerbsfähiger.


Technische Probleme beim autofreien Sonntag

Am Dienstagvormittag stand ein weiteres heiss diskutiertes Thema auf der Traktandenliste. Der Grüne Surseer Kantonsrat Samuel Zbinden forderte nämlich, dass der Kanton Luzern mehrere autofreie Sonntage pro Jahr einführt. Im bürgerlich dominierten Kantonsrat hatte jedoch dieses Anliegen keine Chance. Zu viele offene Fragen und auch wirtschaftliche Folgen würde eine solche Forderung auslösen. Als im Plenum leidenschaftlich über die autofreien Sonntage diskutiert wurde, stieg doch prompt die Technik aus. Kein Mikrofon mehr funktionierte und auch die elektronische Abstimmungsanlage hatte plötzlich Sonntag und machte keinen Wank mehr. So waren plötzlich wieder die lauten Stimmorgane der Ratsmitglieder gefordert und die von uns gewählten Stimmenzähler hatten einen spontanen Einsatz. Denn wir konnten nicht wie gewohnt per Knopfdruck abstimmen, sondern durften uns von den Sitzen erheben, um unsere Stimme abzugeben. Doch auch das hatte sein Gutes: Alle die sich vor der Session noch zu wenig bewegt haben, hatten das Morgensportprogramm im Rat direkt inklusive. Nach dem kurzen morgendlichen Workout funktionierte die Technik wieder und der Ratsbetrieb konnte wie gewohnt fortgeführt werden.

Jeweils am zweiten Sessionstag in der September Session begeben sich alle Fraktionen traditionellerweise auf ihren Fraktionsausflug. Die Mitte Fraktion hat dabei dieses Jahr das schöne Michelsamt entdeckt.

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